Politik und Beteiligung

Bürgerbeteiligung liegt im Trend. Ob in Großverfahren oder bei kommunalen Detailfragen: Mit mehr Bürgerbeteiligung versuchen Entscheider in Politik und Wirtschaft, mehr Akzeptanz und Legitimation zu erzielen. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass gut gemachte Bürgerbeteiligung in der Lage ist, unsere Demokratie zu "revitalisieren".

Doch dazu braucht es eine Reihe von Kriterien, die erfüllt sein müssen. Ansonsten werden schnell Zweifel an den Beteiligungsprozessen laut und es entsteht der Vorwurf von Scheinbeteiligung.

Das seit 2015 erscheinende Kursbuch Bürgerbeteiligung setzt an dieser Stelle an. Es versteht sich als eine Publikation, die stetig den Status quo der Partizipation vorrangig in Deutschland analysiert. Dazu versammelt das Kursbuch Experten aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft, um die gegenwärtigen Entwicklungen darzustellen, einzuschätzen und zu evaluieren.

Das Kursbuch verbindet wissenschaftliche Erkenntnisse mit praktischen (Methoden-)Erfahrungen und schlägt eine Brücke zwischen Theorie und Praxis. Es ist damit eine hervorragende Grundlage für die konkrete Planung von Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen.

Jörg Sommer (Hrsg.) | Berlin Institut für Partizipation | 2019 | 24,80 Euro

Dieser Band versammelt den reichen Erfahrungsschatz von Praktiker_innen aus Kommunalverwaltungen, politischen Gremien und der Dienstleistungsbranche – sie alle haben ganz konkret an Projekten kommunaler Bürgerbeteiligung mitgewirkt. Sie schildern, wie sie vorgegangen sind, worin die Herausforderungen und Probleme lagen, wodurch die Beteiligungsprozesse erfolgreich wurden oder woran sie scheiterten. Ergänzt werden die Beiträge durch Texte zur Qualitätssicherung in Beteiligungsprojekten und zu den Anforderungen an digitale Beteiligungsformen sowie durch die Schilderung der Potenziale des Open-Government-Konzepts.

Die Beitragenden kommen aus allen Teilen Deutschlands und repräsentieren ganz unterschiedliche Kategorien von Kommunen. Die Bandbreite reicht dabei von der ostdeutschen Stadt mit 15.000 Einwohner_innen über Städte wie Wuppertal oder Ludwigshafen und Landkreise bis hin zu Projekten in der Bundeshauptstadt.

Das Buch können Sie als ePDF erwerben.

Kirsten Fründt, Ralf Laumer (Hrsg.) | Büchner-Verlag | 2019 | 14,00 Euro

Beschränkte sich Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht früher auf die Information über beschlossene Pläne, so geht sie heute in vielen Fällen darüber hinaus. Die Kommunen schließen die Bürger bei der Ideensammlung ein – gelegentlich sogar bei der Entscheidungsfindung.

Wie stehen Kommunalverwaltungen also zu diesem Thema? Schließlich sind sie es, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht stehen und rechtzeitig die Initiative ergreifen müssen. Wird die allgemein positive Einschätzung informeller Bürgerbeteiligung geteilt? Oder hält man das Thema für überbewertet? Gibt es Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland?

Dieser und anderen Fragen sind NeulandQuartier und pollytix in einer empirischen Studie in der Zeit von August bis Dezember 2017, nachgegangen.

Vier zentrale Aussagen der Studie:

• Verwaltungsmitarbeiter*innen sprechen dem Thema Bürgerbeteiligung einen hohen Stellenwert zu.
• Ostdeutsche Kommunen haben weniger Erfahrung mit dem Thema.
• Größere Kommunen lassen eher mitentscheiden.
• Fehlende strukturelle, finanzielle und personelle Ausstattung einer Verwaltung verringert Beteiligungsangebote.

pollytix | NeulandQuartier (Hrsg.) | 2018